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Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen? (BGE)

Hier die allgemein anerkannte Definition vom bedingungslosem Grundeinkommen des Netzwerk Grundeinkommens:

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Es soll

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
  • und keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Wie auch im Wikipedia-Artikel "Bedingungsloses Grundeinkommen" wird jedoch meist von einer Transferleistung gesprochen. Diese nüchterne Umschreibung von "Reich hilft Arm" entspricht jedoch nicht der Menschenwürde, die mit dem BGE zum Ausdruck kommen sollte. 1

Ein bedingungsloses Grundeinkommen entkoppelt im Bezug auf den Grundbedürfnissen Einkommen und Erwerbsarbeit und trägt damit der Tatsache Rechnung, dass wir nicht mehr so viel produktive Erwerbsarbeit haben.

Was uns also von einer Verwirklichung des BGE abhält, ist nur eine Frage des gewohnten Denkens: Zunächst wissen wir nicht einmal davon, aber wenn wir dann davon hören, die Tatsache dass es Vieles, was uns seit Kindesbeinen an selbstverständlich geworden ist, auf den Kopf stellt. Wir sind geprägt zu denken, dass wir 5 Tage die Woche "malochen" müssen, um ein Auskommen zu verdienen. So viel "echte" Arbeit gibt es aber nicht mehr. Wie lange noch wollen wir uns in ein nicht mehr zutreffendes Schema mit Gewalt hineinpressen? Stellen Sie sich einfach folgende Frage: Was ist mir lieber – ein "Recht" auf Arbeit, oder ein bedingungsloses Grundeinkommen?

"Die Wirtschaft hat die Aufgabe, die Menschen von der Arbeit zu befreien".

Prof. Götz Werner (DM-Kette-Gründer)

"Der Mensch ist nicht für die Wirtschaft da, sondern die Wirtschaft für den Menschen.
Wenn das Einkommen unmittelbar mit Arbeit verbunden wäre, dann müssten die Maschinen das meiste Einkommen erhalten".

Aus dem Film Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt.

Warum BGE – aus ethischer Sicht

DU bist der Grund für ein Einkommen – Video-Lied auf YouTube

Häufige Einwände – entkräftet

Ohne finanziellen Anreiz arbeitet keiner mehr.

  • In 2001 wurden in Deutschland 56 Milliarden bezahlten Arbeitsstunden geleistet, sowie 96 Milliarden unbezahlten Arbeitsstunden (Hausarbeit, Erziehung, Pflege, ehrenamtliche Arbeit usw.).
  • Alle Deutschen Bürger haben ein Einkommen von dem sie leben, aber nur 41% gehen einer Erwerbstätigkeit nach. Die übrigen 59% erhalten ihr Einkommen jetzt schon ohne Erwerbsarbeit – als Familienangehörige (30%), als Rentner (20%) oder als Arbeitslosengeld / Sozialhilfe.
  • Wenn jemand direkt gefragt wird, ob sie oder er bei vorhandenem Grundeinkommen dennoch arbeiten würde, wird in den allermeisten Fällen mit "Ja" geantwortet (60% Ja, 30% Ja, aber..., 10% erst Mal ausschlafen und dann weiter sehen.) Die meisten (80%) glauben jedoch dass "die Anderen" auf der faulen Haut herumliegen würden, was aber von der Umfrage eindeutig widerlegt wird.
  • Das Grundeinkommen soll nur die grundsätzlichen Lebensbedürfnisse sichern, nicht weniger, aber auch nicht mehr. Die meisten Menschen haben jedoch Bedürfnisse darüber hinaus, für die sie dann ohnehin arbeiten müssten.
  • Pilotprojekt USA
  • Pilotprojekt Afrika

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger ist nicht finanzierbar.

  • TODO
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Unterschiedliche Finanzierungsmodelle

Bla

  • Milton Friedmann (Ökonom, USA) brachte in den 60er Jahren die Idee eines "Negativen Einkommenssteuers" ins Spiel, d.h. Geringverdiener erhalten Geld vom Finanzamt zum Lohn dazu. BLA. Dieses Modell ist in unserer Zeit nicht mehr praktikabel, weil die Menge der Erwerbsarbeit ständig zurück geht. Einkommenssteuer ist ohnehin unsinnig, da sie Leistung bestraft.
  • Konsumsteuer-Modell: Es gibt nur noch eine Art Steuer, den Konsum- oder Mehrwertsteuer. Wo bleibt denn die soziale Komponente, den bisherigen Steuerfreibetrag? Sie nimmt die Form des BGE an – Das Grundeinkommen ist die Vergütung der Mehrwertsteuer für die Grundbedürfnisse als ausgezahlter Freibetrag – ohne Bedingungen.
  • Steuer auf Resourcen (Landnutzung, Mineralienabbau, Abholzung, Wasser)
  • Steuer auf Maschinen (statt auf Menschen – Lohn- bzw. Einkommenssteuer)

Übergangsmöglichkeiten zum bedingungslosen Grundeinkommen

Natürlich wird man das BGE nicht auf einen Schlag einführen können – die psychologischen und logistischen Hürden alle auf einmal überwinden zu wollen wäre unrealistisch. Diverse Vorschläge zeigen evolutionären Wege zur Einführung des BGE:

  • Geopolitisch: Die Attac Arbeitsgruppe "Genug für Alle" schlägt vor, das BGE zuerst in den ärmeren Ländern einzuführen, damit die reicheren Länder nicht von Immigrantenwellen überrollt werden.
  • Auf Landesebene: Ein Bundesland oder gar nur eine Gemeinde für die Erprobung auswahlen; oder eine Stiftung könnte bestimmte Bürger mit einem BGE versorgen.
  • Nach dem Alter: wir beginnen mit Kindern ab Jahrgang 2000, mit ihnen wächst dann das BGE in die Gesellschaft hinein.

Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens

Davon gibt es sehr viele, hier nur ein kleiner Auszug:

  • Befreiung von Existenzängsten.
  • Damit einhergehend wären wir weniger krank.
  • Das Ende der Stigmatisierung.
  • Die Umsetzung des Grundgesetzes "Die Würde des Menschen ist unantastbar", die mit der heutigen Hartz-IV Schnüffelei mit Füssen getreten wird.
  • Einen großen Kreativitätsschub, weil die Leute das täten was ihnen liegt, anstatt irgendeinen Job nur um Geld zu verdienen.
  • Einen Anstieg der Menschenachtung im Umgang mit Mitarbeitern, die nicht im Einkommensnot alles über sich ergehen lassen müssten.
  • Eine deutliche Zunahme der Selbstverantwortung, der Selbstbestimmung und des eigenständigen Denkens.
  • Mehr gleiche Augenhöhe – auch innerhalb von Familien.

Eine Vielfalt an Umsetzungsvorschläge

Während über die Definition vom Grundeinkommen i.W. Einigkeit herrscht, gibt es hingegen zur Umsetzung ganz verschiedene Modelle:

Selbst- und Fremdversorgung, die Rolle von Geld

In den Diskussionen über BGE tauchen früher oder später die Begriffe Selbstversorgung und Fremdversorgung auf; ich versuche sie hier kurz zu erklären.

Als Jäger und Sammler lebten die Menschen von der Selbstversorgung, bzw. ihre gegenseitige Abhängigkeit beschränkte sich höchstens auf ihre Sippe. Jetzt leben wir zu fast 100% von der Fremdversorgung – andere Menschen bauen unsere Wohnungen, versorgen uns mit Öl, Gas und Strom, und bauen unser Essen an. Das heisst, ob wir wollen oder nicht, befinden wir uns wegen des sehr hohen Spezialisierungsgrades unserer Arbeit in der vollkommenen gegenseitigen Abhängigkeit. Wir erhalten für die Erwerbsarbeit Geld als Ausdruck der persönlich geleisteten Wertschöpfung dabei, zur Verwendung als Tauschmittel.

Sie müssen diese Art von Geld jedoch nicht gleich ausgeben, Sie können bzw. "müssen" es horten oder investieren. Wenn Sie z.B. alt sind und nicht mehr arbeiten können, dann werden Sie nach heutiger Vorstellung von dem Geld leben, dass Sie in Rentenkassen, Pensionsfonds, vermietbaren Immobilien, die staatliche Rentenversicherung usw. während Ihres Erwerbslebens investiert haben (bzw. der Staat für Sie). Das Geld selbst werden Sie jedoch auch dann als Rentner nicht essen können – sie werden darauf angewiesen sein, dass jüngere Menschen das Geld für ihre Leistung annehmen.

Diese derzeit vorherrschenden Vorstellungen enthalten zwei gravierenden Schwächen:

  • Das Tauschmittel Geld sollte man durch Erwerbsarbeit erwirtschaften.
    Dabei bleibt sämtliche Arbeit, die nicht formell an einem "bezahlten Arbeitsplatz" geleistet wird – Erziehung, Haushalt, Angehörigenpflege, ehrenamtliche Tätigkeiten usw. – außen vor. Sie ist offensichtlich wertlos, weil man gar kein Wertschöpfungs-Tauschmittel dafür erhält. Wer also z.B. anderen Menschen Waren andreht, die sie nicht wirklich brauchen, macht etwas wichtiges; wer seine bettlegerische Oma betreut, eben nicht. Productivity is important, people are not.
  • Unser "Geld" ist eine sehr launische, rückhaltslose Sache.
    Was wir zur Zeit haben, ist treffend zu beschreiben als "Legales Falschgeld". Zentralbanken drucken Banknoten, hinter denen weder Waren im Tresor noch ein reales Leistungsversprechen stehen. Die Geschäftsbanken vermehren dieses Geld um ein mehrfaches durch Kreditvergabe, und streichen dafür Zinsen von den Kreditnehmern ein. Die Staaten finanzieren ihre Haushaltslücken über Kredite, die in der Summe immer mehr werden, wo also keine realistische Aussicht auf Rückzahlung besteht (weder die USA noch die BRD haben jemals Schulden getilgt, sie haben bestenfalls phasenweise weniger schnell Neuschulden gemacht). Die Tage unseres Geldsystems sind also gezählt, d.h. wovon sollen wir z.B. im Rentenalter leben, wenn unser angespartes Geld (bzw. Anspruch auf Geld) längst futsch ist?

Da gäbe es einen Vorschlag: Das bedingungslose Grundeinkommen einführen! Wenn es aus einem Konsumsteuer finanziert wird, wie oben vorgeschlagen, dann ist das ein Umlageverfahren, und das Problem mit Hungersnot im Alter, und viele anderen Probleme dazu, wären vom Tisch.

Grundeinkommen in den Partei-Programmen

Die Grundeinkommen-Bewegung legt kräftig zu

dass [die Menschen] realisieren: "Ich habe ein Einkommen, um arbeiten zu können", nicht "Ich arbeite um ein Einkommen zu erhalten".

Prof. Götz Werner (DM-Kette-Gründer)

1. Der Begriff Transferleistung addressiert auch nicht die Frage, wie die "Reichen" reich geworden sind, z.B. teils durch Erbschaft, Kapitalzinsen oder gar Boni für Mißerfolge, geschweige denn Finanzsysteme zu hinterfragen, welche auf Anreize zum Raffgier basieren.

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